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1918 - 2018 100 Jahre SPD Schotten

SPD wagt mehr Demokratie
Zur Neuaufstellung der SPD


Wie es der Zufall will, tagte zeitgleich mit dem Bundesvorstand der Vorstand der Schottener SPD.


„Wir begrüßen die Urwahl und wünschen uns eine Doppelspitze“, war die einhellige Meinung der Schottener Genossinnen und Genossen. Und für die Doppelspitze könnten sie sich Franziska Giffey als die weibliche Vorsitzende vorstellen. Sie sei eine zupackende und basisnahe Bürgermeisterin im Berliner Problembezirk Neuköllln gewesen. Diese Eigenschaften habe sie auch als Familienministerin gezeigt. „Was uns darüber hinaus besonders für sie einnimmt, ist ihre Herzlichkeit. Sie geht auf die Menschen zu“. Sie würde unserer Partei wirklich guttun, ist der Schottener SPD Vorstand überzeugt.

Es ginge jedoch nicht nur um neues Personal und demokratischere Entscheidungsstrukturen in der SPD. Genauso wichtig sei es, das soziale und ökologische Profil zu schärfen. Dazu gehörten bezahlbare senioren- und behindertengerechte Wohnungen und eine menschlichere Pflege. Nur mit einer ökologischen und sozialen Wirtschaft lasse sich der Umbruch in den nächsten Jahren bewältigen.

Da könne die SPD von den Schülerinnen und Schülern der „Fridays-for-Future-Bewegung“ lernen. Und für die Schottener gehöre eine Strategie für den ländliche Raum ganz nach oben, um gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen in ganz Deutschland herzustellen.

FRÜHERE MELDUNG:

Breitbandausbau in Schotten - SPD bleibt dran


In der letzten Gesprächsrunde im Schottener SPD-Laden in der Reihe "Talk im Laden" war es um das Thema Breitbandausbau gegangen. Die aus privaten oder beruflichen Gründen am Thema interessierten Bürger hatten die Gelegenheit genutzt, sich auszutauschen und ihre große Unzufriedenheit zu äußern. Denn, so lautete das Resümee, in den 15 Schottener Stadtteilen gebe es völlig unterschiedliche Verhältnisse. Die Spanne reiche von ordentlichen Bandbreiten bis hin zu Totalausfällen.


Als besonders ärgerlich empfanden es die Bürger, dass es keine konkreten Aussagen über die weiteren Ausbauschritte gebe. "Schnelles Internet gehört zur Daseinsvorsorge und hätte nicht dem Markt überlassen werden dürfen", lautete eine Aussage.


Nachdem sich vor Jahren kein privates Unternehmen für den Breitbandausbau in der Region interessiert hatte, war die kommunale "Breitband-Infrastrukturgesellschaft Oberhessen" gegründet worden. Ein flächendeckender Ausbau war bis Oktober 2017 in Aussicht gestellt worden. Dann seien doch wieder gesetzlich privilegierte private Unternehmen ins Spiel gekommen, deren Pläne undurchsichtig seien.


Ewald Appel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtparlament, hatte als Fazit der Diskussion im SPD-Laden formuliert: "Wir werden von den Unternehmen, die in Sachen Breitbandausbau in Schotten unterwegs sind, klare Aussagen fordern, wie es mit dem Breitbandausbau weitergeht". Entsprechend seiner Ankündigung hatte Appel für die SPD-Fraktion in der letzten Stadtverordnetensitzung einen Antrag eingebracht, der einstimmig beschlossen wurde. Der Beschluss beinhaltet, dass der Magistrat beauftragt wird, Unternehmensvertreter in die nächste Stadtverordnetensitzung einzuladen und über die Ausbaupläne berichten zu lassen.


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Fr. 9. August

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